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Hintergründiges

Auf Distanz zur SPD
VON PETER CONRADI
Der Sozialdemokrat Peter Conradi lässt seine Parteimitgliedschaft wegen der unsozialen Politik Gerhard Schröders ruhen
Quelle Frankfurter Rundschau, 09.07.2005

In der Bilanz der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 gibt es eine Reihe positiver Posten,... doch die Kernziele sozialdemokratischer Politik - Senkung der Arbeitslosigkeit und soziale Gerechtigkeit - hat diese Regierung verfehlt. In dieser Situation müsste eine Regierung Alternativen prüfen und inhaltlich wie personell umsteuern. Die Bundesregierung hingegen bleibt beim "Weiter so".
"Es gibt keine Alternative zu dieser Politik", behaupten Bundesregierung und SPD, die meisten Medien und CDU/CSU/FDP, die ja keine grundsätzlich andere Politik, sondern nur eine verschärfte SPD-Politik anbieten. Doch es gibt Alternativen in Theorie und Praxis zur derzeit herrschenden neoliberalen Ideologie in Deutschland - zum Beispiel die Memoranden der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik oder die Politik unserer skandinavischen Nachbarn. Darüber wird leider nicht diskutiert. ...