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Elmar Altvater
Der Lack ist ab
MACHT DES WIDERSTANDES*Linke Opposition gegen die neoliberale
Einheitspartei erscheint mehr denn je als historische Aufgabe
Quelle Freitag 27, 08.07.2005
Der Gestaltungsauftrag, den die Wähler 1998 und nochmals 2002 erteilt
haben und dessen Umsetzung ein rot-grünes Projekt von einiger Dauer
hervorgebracht hätte, wurde als Anpassungsauftrag an die vor allem
ökonomischen Sachzwänge der Globalisierung umgedeutet.
[...]
Die Tragödie des rot-grünen Absturzes besteht darin, dass nun mit hoher
Wahrscheinlichkeit die schwarz-gelbe Ablösung alle Reformen, die
Rot-Grün auf den Weg gesetzt hat, noch verschärft. Der wahrscheinliche
Regierungswechsel ist der angemessene Ausdruck von Kontinuität. Weder
die SPD noch die Grünen können dagegen eine glaubwürdige Opposition
bilden. Es ist ja ihr neoliberales Projekt, das da fortgesetzt wird. Es
war immer schon schwarz und hatte nur eine rot-grüne Tünche.
Daher ist es für die demokratische Entwicklung in diesem Lande so
bedeutsam, dass die neue Linkspartei im Parlament möglichst stark
vertreten ist. Die Opposition gegen die "pense unique", gegen das
Einheitsdenken, und auch gegen die neoliberale Einheitspartei in gelb,
schwarz, rot und grün ist so wichtig wie nie zuvor in der jüngeren
deutschen Geschichte.
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