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Sonntag, 25. Juni 2006 "Schätzungsweise fünf Prozent aller Hartz-IV-Empfänger nutzen die Solidarität unseres Systems aus. Früher führte der Weg zum Sozialamt über eine Hemmschwelle. Man wählte ihn, wenn nichts sonst mehr ging. Heute aber gehen manche Empfänger von Arbeitslosengeld II zum Arbeitsamt und fordern für sich und ihre Kinder das Geld wie Gehälter." (SPD-Fraktionsvorsitzender Struck in einem Interview in der heutigen Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung) Abgesehen davon, dass sich vier von fünf Missbrauchstätern in Luft aufgelöst haben müssen - bei SPD-Superminister Clement waren es noch 25 Prozent -, ist es wirklich kaum zu glauben: Da gibt es also tatsächlich Arbeitslose, die "nutzen die Solidarität unseres Systems aus", indem sie "fordern", was ihnen nach dem von Struck und Co. erlassenen Gesetz zusteht: die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Die haben das Prinzip "Fordern und Fördern" gründlich miiverstanden. So war das nun wirklich nicht gemeint. Struck: "Das Menschenbild, das wir hatten, war vielleicht zu positiv." Deshalb gilt jetzt: "Den Mißbrauch bekämpfen wir kategorisch." Wie schafft es die SPD eigentlich, dass sie immer wieder von dem Diktum Tucholskys eingeholt wird, der in der "Weltbühne" vom 19. Juli 1932 meinte, es sei ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heiße? Trackbacks
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